1. Folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit NICOmedien Internetservice, Inh.Sven Nickel, Neuehäuserstr.21, D-06526 Sangerhausen (nachfolgend NICOmedien genannt). Die Entgegennahme von Lieferungen oder Leistungen gilt, unbeschadet etwaiger früherer Einwendungen, als Anerkennung der Geschäftsbedingungen.

2. Die nachfolgenden Bedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung gelten für zukünftige Lieferungen und Leistungen auch dann, wenn sie dem Besteller nicht nochmals übersandt wurden oder auf sie verwiesen wurde.

3. Abweichende AGB der internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.

4. Die AGB gelten für alle Angebote und Dienstleistungen von NICOmedien (z.B. FutureDrive.de, SonicFirePro.de). Eine komplette Liste kann über NICOmedien angefordert werden.

5. Bei Lieferungen gelten zusätzlich unsere Lieferbedingungen.
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§2 Angebote / Vertrag / Kündigung

1. Unsere Angebote sind, sofern schriftlich nicht anders vereinbart, hinsichtlich Ausführung, Menge, Preise, Lieferzeit und Liefermöglichkeit freibleibend und unverbindlich, Zwischenverkauf oder -vermietung bleiben vorbehalten.

2. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich bestätigt sind, die Rechnung erteilt ist oder dem Besteller die bestellte Ware zugestellt wird.

3. Die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben und sonstigen Drucksachen, sowie die auf elektronischen Präsentationen enthaltenen Angaben sind unverbindlich. Verbesserungen oder Änderungen der Leistung sind zulässig, soweit sie dem Käufer unter Berücksichtigung der Interessen von NICOmedien zumutbar sind. Bei Dienstleistungs- und Entwicklungsaufträgen gilt eine schriftliche Zusage als unverbindlicher Richttermin bzw. Richtpreis, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können

4. Besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung. Zur Berechnung gelangen die am Tage der Bestellung gültigen Preise. Verträge sind zunächst auf die jeweils vereinbarte Laufzeit geschlossen und können jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende von beiden Vertragspartnern gekündigt werden.
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§3 Preise / Zahlungsbedingungen

1. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich Verpackung, Transport, Frachtversicherung und der jeweils am Auslieferungstag gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten nur die in Rechnungen ausgewiesenen Preise. Soweit ferner nichts anderes vereinbart ist, hält sich NICOmedien an die in seinen Angeboten enthaltenen Preise 7 Tage ab deren Datum gebunden. Unsere Preise schließen keine Supportleistungen ein. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, so werden diese separat berechnet.

2. Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung und / oder Auslieferung der Ware. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich auf das von NICOmedien angegebene Bankkonto innerhalb 14 Tage nach Rechnungslegung. Alternative Zahlunsvarianten wie Vorkasse, Barzahlung, Nachname, Paypal etc. können optional vereinbart werden.

3. Monatsbeträge, deren Einzelsumme kleiner 5,00 Euro ist, werden für 1 Jahr im Voraus berechnet. Bei Rechnungen per Post statt Email wird eine Gebühr von 1,00 Euro zusätzlich berechnet.

4. Domainkosten und Registrierungsgebühren werden zu den Zahlungsbedingungen von NICOmedien jährlich in Rechnung gestellt.

5. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage Netto ohne jeglichen Abzug. Als maßgebend gelten die Zahlungseingangstage. Schecks gelten erst nach Gutschrift.

6. NICOmedien behält sich die Annahme von Wechseln und Schecks vor. Wechsel und Schecks werden nur zahlungshalber entgegengenommen. Die Kosten der Diskontierung und Einziehung trägt der Kunde. Für die Rechtzeitigkeit des Protests haftet NICOmedien nicht.

7. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 Euro neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Im Falle von Mahnungen wird pro Mahnung eine Gebühr in Höhe von 7,00 Euro berechnet. Die Abrechnungen dieser Gebühren erfolgen monatlich.

8. Bei Zahlungszielüberschreitungen ist NICOmedien zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers kann NICOmedien Vorauszahlungen verlangen. Ist der Käufer mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so ist NICOmedien vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Liefereinstellung / Sperrung des Accounts berechtigt. Die dadurch entstandenen Kosten können in Rechnung gestellt und einen evtl. Schadensersatz geltend gemacht werden. In den Leistungen ist ein kostenloser eMail Support enthalten, der sich ausschließlich auf die Wartung des Accounts/Servers beschränkt.
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§4 Haftung

1. NICOmedien haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, sowie in den Fällen, in denen nach dem Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Sachen zwingend gehaftet wird. Für die Vernichtung von Daten haftet NICOmedien im Falle von grober Fahrlässigkeit nur, wenn der Kunde sichergestellt hat, daß diese Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

2. Der Kunde kann keinerlei Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, auf Schadenersatz wegen Verletzung vertraglicher, vorvertraglicher oder gesetzlicher Pflichten gegen NICOmedien oder des Erfüllungsgehilfen geltend machen. NICOmedien ist berechtigt, Domains und/oder Accounts zu sperren, zu blockieren oder umzuleiten, sofern diese gegen geltendes Recht verstoßen oder Ansprüche Dritter verletzen.

3. NICOmedien haftet in keinster Weise für Datenverluste auf "Datenträgern". Bei Verlust von Daten, selbst bei Verschulden durch NICOmedien, können keinerlei Schadenersatzansprüche an NICOmedien gestellt werden. Der Kunde verpflichtet sich, stets eine aktuelle Sicherheitskopie seiner Daten aufzubewahren. Diese Kopie darf nicht auf dem gemieteten Speicherplatz hinterlegt werden.

4. Schadensersatzansprüche durch den betriebsbedingte Ausfallen eines Internet-Servers können grundsätzlich nicht geltend gemacht werden. Aufgrund verschiedener Faktoren, die nicht im Einflußnahmebereich von NICOmedien liegen, kann keine Garantie für eine 100%tige Erreichbarkeit des Servers übernommen werden.
    

§5 Höhere Gewalt

1. Kann eine der Parteien die Ihr obliegenden vertraglichen Verpflichtungen aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt nicht ordnungsgemäß erfüllen, kann die jeweils andere Partei daraus keinerlei Rechte, gleich aus welchem Rechtsgrund, herleiten.

2. Als Ereignisse höherer Gewalt gelten insbesondere Krieg, innere Unruhen, Terrorakte, Beschlagnahme oder sonstige Maßnahmen der öffentlichen Gewalt, Streik, Aussperrung und andere Arbeitskonflikte, allgemeine Mängel an Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen, Maschinenschaden, Maschinenbruch und sonstige Betriebsstörungen, Naturereignisse oder andere von der jeweiligen Partei nicht zu vertretende und nur mit unzumutbaren Aufwendungen zu beseitigende Umstände.
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§6 Anwendbares Recht

Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Als Gerichtsstand gilt das für Sangerhausen zuständige Amts- oder Landgericht.

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§7 Datenschutz

1. Der Kunde ist damit einverstanden, dass persönliche Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter, Up- und Downloads), von NICOmedien während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Mit der Speicherung erklärt er sein Einverständnis. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt NICOmedien auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsleistungen. Der Kunde kann einer solchen Nutzung seiner Daten widersprechen.

2. NICOmedien verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. NICOmedien wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als NICOmedien gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht.

3. NICOmedien weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, daß der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, daß NICOmedien das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst Sorge.

§8 Rücknahme

NICOmedien gewährt dem Endkunden das Recht auf Rückgabe/Rücknahme gemäß der gesetzlich geltenden Bestimmungen und Fristen. Der Verbraucher/Endkunde kann Waren von NICOmedien unter diesen Bestimmungen und innerhalb der Frist von 14 Tagen zurücksenden. Bei einem Warenwert unter 40 Euro sind Rücksendungen freizumachen. Alle Verpackungen können über das Duale System (Grüner Punkt) entsorgt werden (siehe Lieferbedingungen §4-1).

 

§9 Schlußbestimmungen/Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung gelten, die im Rahmen der gesetzlich zulässigen Möglichkeiten der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.